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Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen




Softwareentwicklung Schoder – Wöhlsdorfer Weg 50 – 07318 Saalfeld – Tel.: 03671/5286852 
Fax: 03671/9986131

  Allgemeine Geschäftsbedingungen 
1.  Geltungsbereich(1) Alle unsere Lieferungen und Leistungen der Firma Softwareentwicklung Schoder  - im folgenden SES genannt - erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Geschäftsbedingungen und weiterer Bedingungen, die sich aus Webdesign- und/oder Host-Providing-Vertrag sowie gesonderter Vereinbarungen ergeben. (2) SES ist jederzeit berechtigt, diese AGB einschließlich der besonderen Geschäftsbedingungen für einzelne Leistungen zu ändern und zu ergänzen. Widerspricht der Auftraggeber nicht innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, spätestens jedoch bis zu dem Zeitpunkt, zu dem die Änderung in Kraft treten soll, so werden diese entsprechend der Änderung wirksam. Widerspricht der Auftraggeber fristgemäß, so ist SES sowie der Auftraggeber berechtigt, den Vertrag zu dem Tag zu kündigen, an dem die geänderten Bedingungen in Kraft treten sollen.

(3) SES bietet dem Kunden umfangreiche Dienstleistungen in den Bereichen der neuen Medien, insbesondere zählen hierzu Webdesign, Multimedia, Programmierung, Hosting, Beratung und e-commerce.

(4) SES ist berechtigt, sich zur Durchführung des Auftrages sachverständiger Dritter zu bedienen. 
2. Vertrag, Gegenstand, Leistungsumfang(1) Mit der Unterzeichnung des Webdesign-Vertrages, Host-Providing-Vertrages oder anderer schriftlicher Vereinbarungen durch beide Vertragsparteien beginnt das Vertragsverhältnis.

(2) Die Aufgabenstellung, die Vorgehensweise und die Art der zu liefernden Arbeitsunterlagen werden in den schriftlichen Vereinbarungen (Web-Design-Vertrag / Host-Providing-Vertrag) zwischen Auftraggeber und gemenet geregelt. Geringe Abweichungen von solchen produktbeschreibenden Angaben, Änderungen und Verbesserungen die insbesondere dem technischen Fortschritt dienen, gelten als genehmigt und berühren nicht die Erfüllung von Verträgen, sofern sie für den Käufer nicht unzumutbar sind.

(3) Die Mindestvertragsdauer für Host-Providing beträgt sofern nicht anders vereinbart 1 Jahr. Danach kann das Vertragsverhältnis von beiden Vertragspartnern jederzeit monatlich zum Ende des Folgemonats schriftlich gekündigt werden. (4) Andere Verträge schließen mit Auftragserfüllung. 
3. Urheber- und Nutzungsrechte, Domainnamen(1) Die von SES zugänglich gemachten Inhalte, Text-, Bild- und Tonmaterialien sowie Programme (zum Beispiel Quellcode) sind urheberrechtlich geschützt. (2) Der Auftraggeber erhält von SES ein einfaches Nutzungsrecht an dem von Ihm beauftragten Werk, in Deutschland als auch international nach Zahlungseingang des vollständigen Rechnungsbetrages bei SES bis zur Beendigung des Vertrages. Dies gilt nicht für den Fall, dass es eindeutig in den Vertragsunterlagen anders niedergeschrieben ist. Vollständige und auszugsweise Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch SES gestattet. Das eingeräumte Nutzungsrecht umfasst nicht die Herausgabe des Quellcodes oder anderer Daten, welche durch SES als Grundlage des Werkes erstellt wurden. (3) Für von SES entwickelte Software (datenbankbasierte Programme), sofern nicht anders vereinbart, erwirbt der Kunde bei Vertragsabschluß eine Lizenz, die im Regelfall auf einem Server installiert wird. SES behält sich das Recht vor, durch geeignete Maßnahmen seine Produkte gegen unberechtigte Eingriffe (Programmänderungen, Vervielfältigungen) zu schützen. (4) SES überprüft vom Kunden gelieferte Inhalte nicht dahingehend, ob Ansprüche Dritter berechtigt oder unberechtigt bestehen. Der Kunde erklärt sich daher einverstanden, den Zugriff auf seine Inhalte in dem Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter glaubhaft erhoben werden.

(5) Der Auftragnehmer meldet nach Erhalt eines unterzeichneten Kundenauftrages die gewünschte Neu-Domain, wenn die Domain nicht bereits für einen Dritten registriert ist, bei der zuständigen Registrierungsstelle an. Der Auftragnehmer ist nicht verpflichtet zu prüfen, ob die Nutzung durch den Anmelder rechtmäßig ist. Für die Registrierung gelten die Bestimmungen der jeweiligen Registrierungsstellen. Der Auftragnehmer hat auf die Domainvergabe keinerlei Einfluss und übernimmt deshalb keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragte Domain überhaupt zugeteilt (delegiert) werden kann und frei von Rechten Dritter oder auf Dauer Bestand haben. Übernahmen einer Domain werden vom Auftragnehmer bearbeitet, wenn vom Auftraggeber eine entsprechende Vollmacht erteilt wird.

(6) Sofern der Auftraggeber über SES eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Auftraggeber und der jeweiligen Vergabestelle zu Stande, SES wird nur als Vertreter des Auftraggebers tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle. (7) Der Auftraggeber verpflichtet sich selbstständig sofort bei Vertragsende bzw. Kündigung des Web-Hosting-Vertrages, eine bei SES gehostete Domain per KK (Konnektivitäts-Koordination-neuer Provider) zu übernehmen oder die Löschung (schriftlich an SES) zu veranlassen. Andernfalls ist SES berechtigt die Domain im Namen des Kunden freizugeben.  
4. Haftungsbeschränkung, Gewährleistung, Schadenersatzansprüche(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, SES von allen Ansprüchen Dritter auf erstes Anfordern freizustellen, die sich aus dem Inhalt, der Art oder Gestaltung der von ihm zur Verarbeitung übergebenen Daten und Informationen ergeben. Dies gilt auch für Buß- oder Ordnungsgeldansprüche des Staates aufgrund von Verstößen gegen das Markengesetz, das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und vergleichbare Bestimmungen.

(2) SES ist nicht verpflichtet, die vom Auftraggeber übergebenen Daten und Informationen auf ihre Unbedenklichkeit zu prüfen. Sie behält sich jedoch vor, die Veröffentlichung von Daten und Informationen wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder technischen Formen nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätze  abzulehnen, wenn deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen könnte oder deren Veröffentlichung für SES unzumutbar ist.

(3) Der Auftraggeber hat kein Recht auf Veröffentlichung von Abbildung und/oder Texten und/oder Daten mit pornographischen und/oder rassistischen und/oder politischen extremen Inhalten im Internet. SES ist berechtigt, eine Verlinkung jederzeit aufzuheben, sobald der Betreiber der jeweiligen Seite Einwände gegen die Verlinkung erhebt, unabhängig davon, ob die Einwände berechtigt oder unberechtigt sind. (4) SES behält sich vor, Abbildungen und/oder Texte und/oder Daten nicht zu veröffentlichen, wenn der Verdacht besteht, dass durch die Verbreitung oder die Veröffentlichung ein Straftatbestand erfüllt werden könnte. Der Vertragspartner hat in solchen Fällen keinen Anspruch auf die Veröffentlichung und/oder Verbreitung und auf die Erstattung eines ihm daraus möglicherweise entstehenden Schadens. Verstößt ein Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung gegen diese Bedingungen, ist SES berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.   (5) Der Auftraggeber ist verpflichtet die Dienste von SES sachgerecht zu nutzen. Er hat das Veröffentlichen von E-Mails ohne nachgewiesenes Einverständnis des Empfängers zu unterlassen. Ferner hat er dafür zu sorgen, dass die Netzinfrastruktur oder Teile davon nicht durch übermäßige Inanspruchnahme überlastet werden. (6) Der Auftraggeber muss anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen, insbesondere Passworte geheim zuhalten beziehungsweise unverzüglich zu ändern, oder Änderungen zu veranlassen falls der Verdacht besteht, dass nicht berechtigte Dritte Kenntnis davon erlangt haben.(7) Dem Auftraggeber wird, bei Eigenpflege des Webspaces, Datenbanken etc., dringend geraten, für die Daten, die auf dem Webserver abgelegt werden, immer aktuelle externe Sicherheitskopien vorzuhalten. Eine Haftung der Firma SES bei Datenverlust wird ausgeschlossen. Darüber hinaus wird der Auftraggeber auf die bestehende Impressionspflicht sowie die Hinweispflicht für den Haftungsausschluss beim Setzen von Links auf andere Internetseiten für den Inhalt dieser Seiten hingewiesen. (8) Der Auftraggeber ist für alle von ihm, über seine Zugangskennung oder von Dritten über seinen Zugang produzierten bzw. publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Eine generelle Überwachung oder Überprüfung dieser Inhalte findet nicht statt. SES übernimmt keinerlei Gewährleistung für Funktionalität und Fehlerfreiheit der erbrachten Leistungen bei nachträglicher Bearbeitung durch den Auftraggeber oder Dritte. Soweit SES Lieferungen und Leistungen an den Auftraggeber erbringt, ist der Kunde verpflichtet diese unverzüglich auf Fehler und Vollständigkeit zu prüfen und gegebenenfalls eine Mängelrüge unverzüglich auszusprechen.

(9) SES gewährleistet eine Erreichbarkeit der Internet-Infrastruktur von 99% während der Vertragslaufzeit. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Erreichbarkeit aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich vom Provider liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).

(10) SES bedient sich zur Erfüllung der angebotenen Leistungen in technischer und sonstiger Weise (Provider,Software) sachverständiger Dritter. Diese liegen nicht im Einflussbereich von SES. Sich aus dieser Tatsache ergebende notwendige Änderungen sind vom Kunden zu tragen. SES bemüht sich in diesem Fall eine wirtschaftlich vertretbare Lösung anzubieten. Sollte keine Einigung erzielt werden, wird dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht eingeräumt. Schadenersatzansprüche gegenüber SES sind ausgeschlossen.

(11) SES ist berechtigt, seine Vorlieferanten aus wirtschaftlichen, technischen oder sonstigen Gründen zu wechseln, sofern damit keine Beeinträchtigungen der vereinbarten Leistungen verbunden sind. Sich daraus ergebende zumutbare kundenspezifische Änderungen (z.B. Zugangsdaten) sind vom Kunden selbstständig durchzuführen. SES entstehen hierbei keine Kosten.(12) SES erstellt bei Leistungsübergabe eine Sicherungskopie. Weitere Sicherungen sind vom Providerabhängig, jedoch mind. 1 mal pro Monat. Eine vom Kunden gewünschte Rücksicherung erfolgt zu den vom Provider gültigen Bedingungen. Weitere Sicherungen sind gesondert zu vereinbaren.(13) SES übernimmt keine Gewährleistung der uneingeschränkten Funktionalität spezifischer Anwendungen (E-Mail-Accounts, Formularweiterleitungen etc.) über lange Zeiträume. Der Kunde ist angehalten, in regelmäßigen Abständen diese zu testen. (14) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur, wenn er eine wesentliche Vertragspflicht verletzt hat. In diesen Fällen haftet der Auftragnehmer lediglich in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens, bei Vermögensschäden jedoch maximal in Höhe der in § 7 Abs. (2) TKV niedergelegten Höchstsätze. (15) Die Haftung für alle übrigen Schäden, insbesondere Folgeschäden, mittelbare Schäden oder entgangener Gewinn, ist ausgeschlossen. SES haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von SES liegen. (16) Soweit die Haftung des Auftragnehmers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers. 
5. Datenschutz, Verschwiegenheit(1) Zur Erstellung von Statistiken durch den Kunden werden auf dem Server des Kunden sogenannte Log-Files für die letzten 6 Wochen gespeichert. Eine Auswertung der Log-Files erfolgt mit dem Zweck, dem Kunden zentral aufbereitete und verdichtete Statistiken gemäß Kundeninformation bereitzustellen. Eine darüber hinausgehende Speicherung und Nutzung durch SES erfolgt ausschließlich zu Marketingzwecken, als auch für eine Verbesserung der angebotenen Dienste. Eine Weitergabe der Daten an Dritte ist ausgeschlossen.

(2) SES weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass SES das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weiterer abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann.

(3) SES verpflichtet sich, über alle ihm während der Vertragserfüllung bekannt gewordenen Kenntnisse und Informationen über den Auftraggeber Verschwiegenheit zu bewahren und sie Dritten nicht zugänglich zu machen.  
6. Vergütung, Zahlungsverzug

(1) Dauerhaft vereinbarte Leistungen werden  jährlich im voraus in Rechnung gestellt und sind sofort zu begleichen. Im Laufe des Jahres zuviel gezahlte Gebühren werden zurückerstattet (rechtmäßige Kündigung).

(2) Die Vergütung der im Web-Design-Vertrag bzw. Web-Hosting-Vertrag erbrachten Leistungen erfolgt zu den dort vereinbarten Bedingungen.(3) SES ist berechtigt, die Gebühren und Preise der wirtschaftlichen Entwicklung entsprechend anzupassen. Diese werden dem Kunden vorab mitgeteilt. Dem Kunden wird hierbei ein sofortiges Kündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens dieser Anpassung eingeräumt. (4) Werden die Gebühren nicht rechtzeitig bezahlt, ist SES berechtigt, den Zugriff auf die Dienste in jede Richtung mit angemessener Ankündigungsfrist zu sperren und die erstellten Internetseiten aus dem Internet zu nehmen. Eine solche Sperre gilt nicht als Vertragsunterbrechung. Für das Sperren der Dienste wird eine Gebühr entsprechend des Aufwandes bzw. weiterer entstehender Kosten erhoben. SES weist ausdrücklich darauf hin, dass keinerlei Haftung für irgendwelche Schäden übernommen wird, die durch das Sperren dieser Dienste entstehen können. Weiterhin kann SES den Vertrag bei fortgesetzten, angemahnten Zahlungsverzug ohne Einhaltung von Fristen kündigen. Damit enden alle geschlossenen Verträge und die Domain wird im Namen des Kunden freigegeben.  
7. Anzuwendendes Recht

Für den Auftrag, seine Durchführung und die sich daraus ergebenden beiderseitigen Ansprüchen gilt Deutsches Recht.

8. GerichtsstandErfüllungsort und Gerichtsstand ist Saalfeld/Saale, Deutschland.  
9. Sonstige Vereinbarungen

Sollten auf Grund der allgemeinen Entwicklung einzelne Bestimmungen unwirksam oder wirtschaftlich unzumutbar sein, tritt, wenn an dem Vertrag kein Verbraucher beteiligt ist, eine Ersatzregelung, die dem wirtschaftlich beabsichtigten Zweck am nächsten kommt. Sonstige Abtretungen oder Übertragungen von Rechten aus diesem Vertrag sind nicht zulässig. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abbedingung der Schriftformklausel.

 Saalfeld, den 01.06.2008

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